Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Sulamith.Net gelten für alle Anmeldungen auf http://www.sulamith.net ab dem 1. Juni 2007.

(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Inanspruchnahme des Services Sulamith.Net.

2 Änderung dieser AGB

(1) Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB für das Produkt Sulamith.Net jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Der Betreiber wird den Kunden über derartige Änderungen entweder durch Zusendung der neuen AGB an die bei Registrierung bekannt gegebene e-mail-Adresse oder mittels Online-Publikation auf http://www.sulamith.net informieren. Werden durch eine Änderung die Kunden ausschließlich begünstigt, so können die betreffenden Regelungen durch den Betreiber bereits ab Kundmachung der Änderung angewendet werden. Nicht ausschließlich begünstigende Änderungen in den AGB treten frühestens 30 Tage nach Bekanntgabe in Kraft.

(2) Der Betreiber wird den Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen den wesentlichen Inhalt der nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen in geeigneter Form mitteilen. Als geeignete Form gilt die Mitteilung an die zuletzt durch den Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse. Änderungen der Vertragsinhalte, die nicht ausschließlich begünstigend sind, berechtigen den Kunden, bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung, den Vertrag kostenlos zu kündigen. Die Mitteilung über den wesentlichen Inhalt der Änderung wird einen Hinweis auf das kostenlose Kündigungsrecht und die Kündigungsfrist enthalten.

(3) Im Falle einer Kündigung nach Abs. 2 sind vom Kunden keine Restentgelte zu entrichten. Der Kunde hat Anspruch auf Rückerstattung der von ihm für den Zeitraum zwischen Wirksamkeit der Kündigung gemäß Abs. 2 bis zum Ende einer vereinbarten Mindestvertragsdauer bereits bezahlten. Ist eine Rückerstattung über das vom Kunden gewählte Zahlungsmittel nicht möglich, so kann eine Rückerstattung nur erfolgen, sofern der Kunde innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten ab Wirksamkeit der Kündigung in geeigneter Form einen Legitimationsnachweis erbringt (etwa durch Angabe seines Sulamith.Net-Passwortes) und Bankdaten für eine Überweisung bekannt gibt. Nimmt der Kunde dieses Recht nicht wahr, so erlischt sein Anspruch auf Rückerstattung mit Ablauf der Frist von 6 Monaten.

3 Produktbeschreibung

(1) Mit dem Service Sulamith.Net stellt der Betreiber seinen Kunden unter http://www.sulamith.net einen Online-Treff zur Verfügung. Der Betreiber übernimmt im Auftrag des Kunden die Speicherung seiner Daten auf einem ihm zur Verfügung gestellten Speicherplatz in der sulamith.net-Profildatenbank. Neben dem Anlegen eines eigenen Profils kann der Kunde die Profile anderer Sulamith.Net-Kunden ansehen und mittels verschiedener vom Betreiber vorgegebener Dienste mit anderen Kunden in Kontakt treten.

4 Vertragsabschluss, Rücktrittsrecht

(1) Die Bestellung von Sulamith.Net (Registrierung, Aktivierung der verschiedenen Services) kann ausschließlich online unter Sulamith.Net vorgenommen werden. Der Vertrag über die Nutzung von Sulamith.Net kommt im Wege des elektronischen Fernabsatzes zwischen dem Betreiber und dem Kunden zustande. Der Vertrag wird, soweit in diesen AGB nicht anders bestimmt, auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Sulamith.Net steht dem Kunden ab Erhalt der Aktivierungsbestätigung zur Verfügung. Der Betreiber ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen eine Registrierung für das Service abzulehnen.

(3) Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen ab erfolgreichem Abschluss des Vertrages im Wege des elektronischen Fernabsatzes von diesem zurücktreten. Es ist ausreichend, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Dieses Rücktrittsrecht besteht nicht bei Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen begonnen wird. Die Freischaltung für die Benutzung der Services gilt als Ausführung des Dienstes nach dem Konsumentenschutzgesetz.

5 Nutzungsbedingungen und Pflichten des Kunden
a. Einhaltung der Gesetze und der AGB

Der Kunde verpflichtet sich, Sulamith.Net nur im Einklang mit den anwendbaren Gesetzen und gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere diesen Nutzungsbedingungen und dem Sulamith.Net-Verhaltenskodex in ihrer jeweils gültigen Fassung zu nutzen. Der Kunde verpflichtet sich weiters, Sulamith.Net ausschließlich für private Zwecke zu verwenden. Die Benutzung von Sulamith.Net für mittelbar oder unmittelbar kommerzielle Zwecke, insbesondere für Werbung für Produkte oder Dienstleistungen oder sonst für Ziele von Organisationen oder Unternehmen jeglicher Art, ist untersagt und stellt einen Missbrauch von Sulamith.Net dar.

b. Inhalte und Nachrichten

(1) Die Eingabe von persönlichen Informationen oder Daten in die Profildatenbank erfolgt allein auf Risiko des Kunden. Die Angabe einer persönlichen E-Mail-Adresse, einer Telefonnummer oder auch eines Hyperlinks, der wiederum auf derartige Daten verweist, in die Profildatenbank von Sulamith.Net ist ausdrücklich nicht gestattet. Die Veröffentlichung von Daten Dritter (etwa das Anlegen eines fremden Profils) ohne dessen Zustimmung ist ebenfalls untersagt.

(2) Durch den Upload seiner Daten beauftragt der Kunde den Betreiber, diese auf dem für ihn eingerichteten Speicherplatz ("Profil") mit dem Ziel zu speichern, dass diese dort der Öffentlichkeit im Internet zur Verfügung gestellt werden. Eine Inhaltskontrolle wird durch den Betreiber nicht vorgenommen. Der Kunde trägt die ausschließliche Verantwortung für die in seinem Profil gespeicherten Inhalte und sonstige in seinem Auftrag übermittelte Informationen. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche mit dem Betreiben seines Profils in Zusammenhang stehende gesetzlichen Regelungen (z.B. Strafgesetzbuch, Pornographiegesetz, Jugendschutzgesetze, Verbotsgesetz, Telekommunikationsgesetz 2003, E-Commerce Gesetz, Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Persönlichkeitsrechte nach Zivil- und Strafgesetz etc.) einzuhalten. Der Kunde wird den Betreiber von jedem Schaden freihalten, der durch die von ihm selbst oder Dritten mit seinen Zugangsdaten über Sulamith.Net in Verkehr gebrachten Nachrichten oder veröffentlichten Daten entsteht, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede (§ 111 StGB) oder Ehrenbeleidigung (§ 115 StGB), e-mail-Werbung (§ 101 TKG ff), in Verfahren nach dem Mediengesetz, dem ABGB oder dem Urheberrechtsgesetz.

(3) Bei schuldhafter Verletzung der genannten Verpflichtungen, die beim Betreiber zu einem Schaden führt, hat der Kunde diesen Schaden nach den Regeln des österreichischen Zivilrechts zu ersetzen.

(4) Der Betreiber behält sich das Recht vor, Verhalten, Kommunikation oder Inhalte in der Sulamith.Net-Gemeinschaft zu verbieten, von denen er annimmt, dass sie andere Mitglieder, den Betreiber oder die Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen.

(5) Der Betreiber behält sich weiters das Recht vor, vollständig mit staatlichen Stellen zusammenzuarbeiten, die Untersuchungen in Bezug auf Inhalte vornehmen, die über Sulamith.Net verbreitet werden oder die sich auf ungesetzliche Aktivitäten eines Mitglieds beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation.

c. Anmeldedaten

Der Kunde hat seine Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht des Missbrauchs hat der Kunde den Betreiber unverzüglich zu informieren. Der Kunde haftet dem Betreiber für jeden aus von ihm zu vertretender missbräuchlicher Verwendung entstandenen Schaden.

6 Sperre, Löschung, Pönale

(1) Der Betreiber behält sich die vorübergehende oder dauerhafte Sperre des Profils bzw. Löschung von rechtswidrigen Inhalten ohne Angabe von Gründen vor, sofern und sobald er hievon Kenntnis erlangt, dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen gleich welcher Art gegen den Betreiber oder den Kunden ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen.

(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, vollständig mit staatlichen Stellen zusammenzuarbeiten, die Untersuchungen in Bezug auf Materialien vornehmen, die über die Sulamith.Net-Gemeinschaft verbreitet werden oder die sich auf ungesetzliche Aktivitäten eines Mitglieds beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation. Aus einer solchen Sperre oder Löschung entstehen dem Kunden keinerlei Schadenersatzansprüche gegen den Betreiber.

(3) Setzt der Kunde trotz Abmahnung seinen Missbrauch von Sulamith.Net durch Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, insbesondere durch Verwendung von Sulamith.Net für mittelbar oder unmittelbar kommerzielle Zwecke (etwa für E-Mail- Werbung) fort, so behält sich der Betreiber das Recht vor, ein Pönale in der Höhe von € 500,- (fünfhundert Euro) zu verrechnen.

(4) Weitere als die in den Abs. 1 bis 3 genannten rechtlichen Schritte behält sich der Betreiber ausdrücklich vor.

7 Gewährleistung, Haftung

(1) Der Betreiber leistet keine Gewähr dafür, dass Sulamith.Net den Erwartungen des Kunden entspricht und leistet insbesondere keinerlei Gewähr, dass Erfolge (etwa das Knüpfen von Freundschaften, das Durchführen Online- Gesprächen, etc) aus der Benützung von Sulamith.Net erzielt werden. Die Benutzung von Sulamith.Net erfolgt ausdrücklich auf eigene Gefahr und Risiko des Kunden, der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für die sich aus der Benutzung eines Online-Treffs ergebenden Risken.

(2) Der Betreiber haftet weder für Inhalte, die vom Kunden über Sulamith.Net verbreitet oder zur Verfügung gestellt werden, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden durch den Betreiber vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung oder Verfügbarkeit, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung von Sulamith.Net entstehen können. Der Betreiber ist zur Verrechnung des für Lokalisierung, Feststellung des Umfangs und Behebung des Schadens entstandenen Aufwands berechtigt.

(3) Der Betreiber haftet weder dafür, dass von ihm verwendete Software fehlerfrei ist noch dafür, dass Sulamith.Net jeder Zeit zur Verfügung steht. Zu Testzwecken können Unterbrechungen, Änderungen der Codierung, usw. durch den Betreiber herbeigeführt werden. Für etwaige daraus dem Kunden entstandene Schäden übernimmt der Betreiber keinerlei Haftung. Soweit zwingendes Recht nicht entgegensteht, ist eine Haftung des Betreibers für entgangenen Gewinn und/oder Folgeschäden jeglicher Art ausgeschlossen, und der Kunde verzichtet auf die Geltendmachung derartiger, in diesem Absatz genannter Ansprüche.

(4) Der Betreiber haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur bei mindestens grober Fahrlässigkeit. Soweit nicht anders vorgesehen, haftet der Betreiber nicht für Folgeschäden, für reine Vermögensschäden, für Schäden aus nicht erzielten Ersparnissen, für Zinsverluste und für Schäden aus Ansprüchen Dritter.

(5) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit von Services Dritter (z.B. die korrekte Übermittlung von SMS und MMS), das Ausspähen von Passwörtern durch Dritte, Missbrauch durch Dritte mittels Vortäuschen einer falschen Identität sowie mittels Verwendung ausgespähter Passwörter.

(6) Es haften weder der Betreiber noch geschäftlich verbundene Unternehmen für irgendeine Handlung oder ein Unterlassen im Hinblick auf Verhalten, Kommunikation oder Inhalt von Sulamith.Net.

8 Datenschutz, Informationen

(1) Der Betreiber verwendet Daten gemäß der österreichischen Datenschutzbestimmungen, soweit dies zur ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung, Verrechnung bzw. Erfüllung von gesetzlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit Sulamith.Net erforderlich ist. Der Kunde räumt dem Betreiber das Recht ein, ihn via e-Mail über Neuerungen, Erweiterungen und Änderungen des Services Sulamith.Net zu informieren.

(2) Mit der Angabe seiner Post- bzw. E-Mail-Adresse erklärt sich der Kunde widerruflich einverstanden, vom Betreiber Informationsmaterial per Post bzw. E-Mail zu erhalten.

9 Verfügbarkeit, Änderung, Unterbrechung, Einstellung der Services

(1) Sulamith.Net ist für den Kunden grundsätzlich 24 Stunden pro Tag verfügbar. In Fällen höherer Gewalt sowie während notwendiger Wartungsarbeiten oder im Zuge einer Störungsbehebung kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen kommen.

(2) Der Betreiber behält sich die Einstellung von Leistungen vor, wenn die weitere Erbringung aus technischen, betrieblichen oder wirtschaftlichen Gründen unzumutbar ist. Der Betreiber wird den Kunden darüber in geeigneter Weise informieren.

(3) Im Falle der dauernden Einstellung von Sulamith.Net gilt Punkt 2 (3) dieser AGB entsprechend. Darüber hinaus entstehen dem Kunden jedoch weder Schadenersatz- noch Gewährleistungsansprüche.

10 Vertragsdauer, Beendigung des Vertrages

(1) Der Vertrag über die Nutzung von Sulamith.Net wird für einen Zeitraum von einem Monat, von drei Monaten oder einem Jahr geschlossen.

(2) Der Vertrag über die Nutzung von Sulamith.Net endet automatisch, sobald der jeweilige Vertragszeitraum verflossen ist und wird nicht automatisch verlängert.

(3) Der Vertrag über die Nutzung von Sulamith.Net endet automatisch durch Ablauf des vereinbarten Vertragszeitraumes.

(4) Die Beendigung des Vertrages (außerordentliche Kündigung) kann auch aus anderen wichtigen Gründen vom Betreiber durchgeführt werden. Ein solcher Grund liegt für den Betreiber etwa dann vor, wenn der Kunde gegen die Bestimmungen dieser AGB, insbesondere gegen die Nutzungsbedingungen oder die Sulamith.Net- Spielregeln. In diesen Fällen behält sich der Betreiber das Recht vor, den Kunden von der Nutzung von Sulamith.Net auszuschließen und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

(7) Der Betreiber ist im Falle der Vertragsbeendigung nicht verpflichtet, etwaige ungelesene oder nicht versendete Nachrichten oder andere Inhalte an den Kunden oder einen Dritten weiterzuleiten.

(8) Mit Wirksamkeit der Vertragsbeendigung werden die auf den Servern des Betreibers im Auftrag des Kunden für sein Profil gespeicherten Inhalte und Daten durch den Betreiber gelöscht. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass eine allfällige Datensicherung allein dem Kunden obliegt. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für im Zuge der Vertragsbeendigung gelöschte Daten.

11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von Sulamith.Net ergeben, gilt das Recht der Republik Österreich. Für Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

12 Sonstiges

Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers, entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers abweichende Bedingungen erkennt der Betreiber nicht an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages zwischen dem Kunden und dem Betreiber eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.